Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 08.05.2019 - L 4 P 75/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,84841
LSG Baden-Württemberg, 08.05.2019 - L 4 P 75/19 (https://dejure.org/2019,84841)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 08.05.2019 - L 4 P 75/19 (https://dejure.org/2019,84841)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 08. Mai 2019 - L 4 P 75/19 (https://dejure.org/2019,84841)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,84841) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 05.05.2010 - B 12 R 6/09 R

    Rentenversicherungspflicht von nicht erwerbsmäßig tätigen Pflegepersonen

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 08.05.2019 - L 4 P 75/19
    Leistungen der Pflegeversicherung haben daher gerade keinen existenzsichernden Zweck bzw. den Zweck einer Vollversorgung (Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 5. Mai 2010 - B 12 R 6/09 R - juris, Rn. 19).
  • BVerfG, 22.05.2003 - 1 BvR 452/99

    Zur Ermittlung der Pflegebedürftigkeit in der sozialen Pflegeversicherung

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 08.05.2019 - L 4 P 75/19
    Dabei sind Gesichtspunkte der Gesetzesklarheit und der Anwendungssicherheit im Leistungsrecht wie auch nur begrenzt zur Verfügung stehende Finanzmittel relevante Abwägungsbelange (zum Ganzen Bundesverfassungsgericht [BVerfG], Nichtannahmebeschluss vom 22. Mai 2003 - 1 BvR 452/99 -, juris Rn. 17 ff. m.w.N.).
  • LSG Baden-Württemberg, 19.11.2021 - L 4 P 2161/21
    Diese Beschränkung entspricht nach wie vor dem gesetzgeberischen Willen (Senatsurteil vom 18. Mai 2020 - L 4 P 561/19 - juris, Rn. 53; Beschluss des Senats vom 8. Mai 2019 - L 4 P 75/19 - sowie zu § 45b SGB XI a.F. Senatsurteil vom 9. Dezember 2016 - L 4 P 3221/16 - beide n.v.).

    Wie oben (unter aa) (2)) dargelegt, war die Zweckbindung mit der Beschränkung auf die aufgezählten Leistungsangebote wegen der knappen Finanzmittel der Pflegeversicherung aus Gründen der infrastrukturprägenden Wirkung und der Qualitätssicherung gesetzgeberisch gerade gewollt (Senatsurteil vom 18. Mai 2020 - L 4 P 561/19 - juris, Rn. 56; Beschluss des Senats vom 8. Mai 2019 - L 4 P 75/19 - n.v.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht